§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Haus & Gartenservice Oksza (im Folgenden "Anbieter") und ihren Kunden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
1.3 Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines individuellen Angebots durch den Kunden oder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung durch den Anbieter zustande.
2.2 Alle Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2.3 Die Beauftragung des Anbieters kann telefonisch, schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
§ 3 Leistungsumfang
3.1 Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Vertrag, insbesondere nach der Auftragsbestätigung oder dem individuellen Angebot.
3.2 Der Anbieter bietet folgende Dienstleistungen an:
3.3 Der Anbieter behält sich vor, zur Leistungserbringung Subunternehmer einzusetzen, sofern dies erforderlich oder sinnvoll ist.
3.4 Nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch beide Parteien.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders vereinbart, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, spätestens 14 Tage nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu leisten.
4.3 Der Anbieter ist berechtigt, bei größeren Aufträgen eine angemessene Anzahlung zu verlangen.
4.4 Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern beträgt der Verzugszinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
§ 5 Termine und Ausführung
5.1 Vereinbarte Termine sind verbindlich. Kann der Anbieter einen Termin aus unvorhersehbaren oder unvermeidbaren Gründen nicht einhalten, wird der Kunde unverzüglich informiert, und ein Ersatztermin wird vereinbart.
5.2 Der Kunde hat sicherzustellen, dass der Anbieter Zugang zu den räumlichen Gegebenheiten hat, die für die Durchführung der Arbeiten erforderlich sind.
5.3 Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Ausfälle, die durch höhere Gewalt oder andere Umstände verursacht werden, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.
§ 6 Abnahme und Gewährleistung
6.1 Nach Abschluss der Arbeiten hat der Kunde die erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und eventuelle Mängel dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
6.2 Erfolgt keine Rüge innerhalb von 7 Tagen nach Leistungserbringung, gelten die Leistungen als abgenommen.
6.3 Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung. Schlagen zwei Nachbesserungsversuche fehl, steht dem Kunden das Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag zu.
§ 7 Haftung
7.1 Der Anbieter haftet für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.2 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur, wenn es sich um eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).
7.3 Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.4 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 8 Kündigung
8.1 Verträge mit unbefristeter Laufzeit können von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
8.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Datenschutz
9.1 Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur, soweit dies für die Durchführung des Vertrags erforderlich ist.
9.2 Es gelten die Datenschutzbestimmungen, die auf der Website des Anbieters (www.hgs-oksza.de) einsehbar sind.
§ 10 Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
10.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Haus & Gartenservice Oksza
Inhaber: Alina Oksza
Adresse: Potsdamer Straße 81, 14552 Michendorf, Germany
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